Gesetze und andere Materialien

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Urheberrechtsgesetz 2007
pdf ca. 892 kb - nicht druckbar
Urheberrechtsgesetz Stand 10.09.2003 mit den Änderungen der Gesetzentwurfe aus Korb II, Umsetzung der Folgerechtsrichtlinie und Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie zum 24.01.2007
Urheberrechtsgesetz 2006
pdf ca. 852 kb - nicht druckbar
Urheberrechtsgesetz Stand 10.09.2003 mit den Änderungen der Gesetzentwurfe aus Korb II, Umsetzung der Folgerechtsrichtlinie und Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie zum 25.03.2006
Kommentierung Urheberstrafrecht Alexander Schultz kommentiert § 106 u. § 108a UrhG
Gesetz betreffend den Schutz von Photographien gegen unbefugte Nachbildung vom 10. Januar 1876 Das erste deutsch Gesetz welches speziell dem Schutz von Fotografien diente, kurz nach diese nach ihrer Erfindung 1826 an wirtschaftlicher Bedeutung gewonnen hatte.
Entwurf und Begründung des Kunsturhebergesetzes von 1905 mit Dank an stud. jur Tobias Henn für die Texterfassung
1. Kunst-Urhebergesetz KUG 1907/1952

2. KUG: Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie; Auszusg zum Bildnisrecht:
Quelle Transpatent
KUG- Kunst-Urhebergesetz: frühes Photographie-Gesetz mit heute noch geltenden Regelungen zum Bildnisrecht der fotografierten Person (zu 201a StGB s.u.) )und bei der Schutzfristenberechnung von Fotos zu beachtenden Regelungen

(bei Transpatent liegt die aktuelle konsolidierte Fassung zum §§ genauen zitieren vor)

Kommentierung § 33 KUG Alexander Schultz kommentiert § 33 KUG
Entwurf eines Gesetzes über das Urheberrecht an Werken der Literatur, der Kunst und der Photographie Entwurf des Reichsjustizministeriums von 1932
mit Dank an stud. jur Tobias Henn für die Texterfassung
Allgemeine Menschenrechtserklärung 1948 siehe Art. 27 zu geistigem Eigentum der Urheber und Urheberpersönlichkeitsrecht
Int. Sozial- und Menschenrechtspakt 1966 siehe Art. 15 zu geistigem Eigentum der Urheber und Urheberpersönlichkeitsrecht
Sammlung deutscher Gesetze Sammlung aktueller Gesetzes durch das Bundesjustizministerium in Zusammenarbeit mit Juris. Die Gesetze stehen als html- und pdf-Datei zur Verfügung.
1. Urheberrechtsgesetz samt Materialien

2. UrhG (Transpatent in html 11/98)

3. Urheberrechtsgesetz (Uni SB)

Deutsches Urheberrechtsgesetz; für Fotografien sind die §§ 2, 72, 13, 97 UrhG von besonderer Bedeutung (das Institut für Urheber- und Medienrecht stellt alle Versionen des Urheberrechts samt Materialien bereit; bei Transpatent liegt die aktuelle konsolidierte Fassung zum §§ genauen zitieren vor, die Uni SB stellt eine ältere Version, dafür aber dt. - franz zur Verfügung)
Urheberrechtsgesetz Schweiz

Schweizer Gesetze

Schweiz: Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrecht, URG vom 9.10.1992, Stand 23.7.2002 oder aktueller

Schweizer Gesetze, u.a. RBÜ

Urheberrechtsgesetz Österreich Quelle 1

Urheberrechtsgesetz Österreich Quelle 2

Urheberrechtsgesetz Österreich

Österreichische Bundesgesetze

Urheberrechtsgesetz Ungarn - deutsch - englisch Urheberrechtsgesetz Ungarn - englisch (online), deutsche Übersetzung siehe (GRUR-Int 99, 1034)
Urheberrechtsgesetz Japan Copyright Law of Japan - Copyright Research and Infomation Center (CRIC) October, 2005
Translated by Yukifusa OYAMA et al.
Sammlung nat. Urheberrechtsgesetze Sammlung der Unesco von über 100 nat. Urheberrechtsgesetzen
aktuelles UrhG nach Novelle 9/2003

BGBl. Gesamt, nicht druckbar

UrhG-Gesamttext mit Änderungsmarkierungen und vorherigem Text - bei Verein Abmahnwelle:

konsolidierte Fassungen:
html-Version: Institut für Urheber- und Medienrecht

Version von Professor Dr. Norbert Flechsig als Word- bzw. ein PDF-Dokument zum Download

Zum Gang der Gesetzgebung siehe BGH

Urheberrechtsnovelle September 2003: seit dem 13. September 2003 geltendes Urheberrecht zur Umsetzung der Richtlinie über die Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft
1. Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (Uni-SB)
2. Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (RA-Krieger)
Urheberrechtswahrnehmungsgesetz; regelt die Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaften
(bei Transpatent liegt die aktuelle konsolidierte Fassung zum §§ genauen zitieren vor)
Verlagsgesetz Verlagsgesetz; aufbereitet von RA-Krieger (Transpatent)
Zugangskontrolldiensteschutzgesetz ZKDSG

Datum des Inkrafttretens: 22.3.2002
Ausfertigungsdatum: 19.3.2003
Fundstelle: Bundesgesetzblatt Jahrgang 2002 Teil I Nr. 19
Zugangskontrolldiensteschutzgesetz: Gesetz über den Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten

Sind Fotos in einem zugangskontrollierten Teledienst - also etwa einer paßwortgeschützen Internetdatenbank abgelegt, ergibt sich aus dem ZKDSG eine Strafbarkeit der Umgehung der Zugangskontrolle. Urheberrechtlich gilt parallel § 95a ff, 108b UrhG

Richtlinie 1998/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den rechtlichen Schutz von zugangskontrollierten Diensten und vonZugangskontrolldiensten vom 20.11.1998
(ABl. L 320 vom 28.11.1998 S. 54)
Die Richtlinie über Zugangskontrolldienste war der Anlass für das vorstehende ZKDSG und kann zu dessen Auslegung herangezogen werden.
Strafgesetzbuch StGB siehe etwa: StGB § 201a Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen (Paparazzi-Fotos)
WUA Welturheberrechtsabkommen Pariser Fassung (aus östereichischer Gesetzessammlung)
dt. u. int. Materialien zum Download; UrhG, EU-RL, RBÜ, ROM-Abkommen, WUA ... ITM: Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht  - Zivilrechtliche Abteilung -  Prof. Dr. Thomas Hoeren (Uni-Münster)
Zusammenstellung der bisherigen EU-Urheberrechtsrichtlinien
EU-Urheberrechtsrichtlinien, Computerprogramm-Rl,
Vermiet- und Verleihrecht-Rl,
Satelliten- und Kabel-Rl,
Schutzdauer-Rl,
Datenbank-Rl,
Info-Rl (Urheberrecht in der Informationsgesellschaft),
Folgerechts-Rl,
Schutz geistigen Eigentums
Richtlinien-Vorschläge, Berichte
Urheberrechtsrichtlinie 2001/29/EG vom 22.05.2001
Richtlinie zum Urhebererecht in der Informationsgesellschaft (MM-Rl) Richtlinie über die Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft
TRANSPATENT Seite von RA Dr. Krieger mit umfangreicher Gesetzessammlung zum Urheber-, Marken- und Wettbewerbs- sowie Patentrecht
Jura Uni SB Rechtsmaterialien Links der Uni SB zur Gesetzen, Richtlinie und internationalen Verträgen zum Urheberrecht
GD Binnenmarkt die u.a. für Urheberrechtsfragen zuständige Generaldirektion der Europäischen Kommission Binnenmarkt
WIPO (in Englisch) Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO mit Infos zu den urheberrechtlichen Verträge WCT und WPPT
WIPO-Verträge u. Ratifizierungsgesetz WPPT und WCT: Im BGBl. Teil II/2003, S. 754 ist das Zustimmungsgesetz Deutschlands Gesetz zu den WIPO-Verträgen vom 20. Dezember 1996 über Urheberrecht sowie über Darbietungen und Tonträger vom 10. August 2003 einschließlich der Abkommen WCT und WPPT nebst Erklärungen veröffentlicht. Entwurf als Bt-Drs - Entwurf als BR-Drs wurde unverändert als Gesetz übernommen

Rede von Zypris BMJ zum Ratifizierungsgesetz

siehe hierzu: SILKE VON LEWINSKI*
Die Umsetzung der WIPO-Verträge 1996 in deutsches Recht

EU-Infos zu den WIPO-Verträgen WIPO Verträge WCT und WPPT in engl. od fr.
WIPO: Gesetze zu Geistigem Eigentum Suchmaske zur Datenbank der WIPO über Gesetze zum Geistigen Eigentum, u.a. auch die Urheberechtsgesetze verschiedener Länder
Bundesjustizministerium Startseite mit Informationen zu Gesetzgebungsvorhaben und neuen Gesetzen u.a. auch zum Urheberrecht
BMJ zum UrhG

BMJ zu UrhG und Patenten

BMJ zum Urheberrecht in der Rechtspolitik u.a .zum Korb 2
Gesetzesmaterialien beim BGH Bibliothek des Bundesgerichtshofs
Gesetzesmaterialien
 
In Fortführung der früher gebundenen "Materialien" zu ausgewählten Gesetzgebungsvorhaben mit Bezug zu den beim BGH behandelten Rechtsmaterien wird hier online die Entstehungsgeschichte von Rechtsvorschriften aufgezeigt.
Landespressegesetze BJV-OCR-Scanns alles Landespressegesetze u.a. - Pressekodex des Deutschen Presserates
Handwerksordnung Neufassung der Handwerksordung; siehe zum Fotohandwerksrecht
Künstlersozialversicherungsgesetz
Quelle: Gesundheitsministerum
(Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG) Quelle Juris

KSVG : Quelle: KSK

Künstlersozialkasse

BVerfGE 75, 108 - Künstlersozialversicherungsgesetz

Info Broschüre des BMGS zur KSK

Selbständige Künstler und Publizisten werden durch das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung pflichtversichert.

Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten

Die KSK selbst bietet zahlreiche Infos und Downloadangebote auf ihrer Webseite. Auch das Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung hält Infos bereit.

weitere Infos und Literaturtipps

Tarifverträge (Bundesarbeitsministerium)

Auflistung als PDF

Auflistung aller für allgemeinverbindlich erklären Tarifverträge (kein Volltext)
Tarifverträge: Tageszeitung u.a 

Erläuterung für "Freie"

Tarifverträge Tageszeitungen und Zeitschriften: betrifft u.a. Bildjournalisten
Pressekodex Der deutsche Pressekodex enthält eine Regelung zur Kennzeichnung manipulierter Fotos in der Presse: siehe Ziff. 2.2 zu Symbolfoto
Memorandum zur M-Kennzeichnung Kennzeichnung manipulierter Fotos
Heilmittelwerbegesetz Auszug: § 11 HWG zu Werbefotos von Ärzten und Behandlungen
Schweizer Presserat zur Kennzeichnung manipulierter Fotos Stellungnahme des Schweizer Presserates vom 13.7.2003 zur redaktionellen Bearbeitung digitaler Bilder
http://blawg.saschakremer.de/weblog/001286.html

http://www.copyright.gov/help/faq
Dort finden sich auch weitere Veröffentlichungen zum US-amerikanischen Urheberrecht
http://www.copyright.gov/pubs.html

http://www.copyright.gov/title17/circ92.pdf

FAQ & Materialien zum US-Urheberrecht

Eine FAQ zum US-amerikanischen Urheberrecht steht auf der Webseite des US Copyright Office bereit.

Gesetzestexte (pdf, 290 Seiten).

http://remus.jura.uni-sb.de/web-dok/2003/20030008.html
MDStV, Mediendienste-Staatsvertrag in der ab dem 01.04.2003 geltenden Fassung
Freelens AGB für Fotoproduktion

Model-Release siehe eigene Publikation
Muster von Freelens
Liste von Mustern
Muster von Getty
Muster Getty - Minderjährige
Getty-Liste

Property Release
Muster von Getty

(Erläuterung zu Releases)

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letzte Akualisierung: 10.02.2007